Gemeinderatssitzung November 2019

Datum & Zeit:
Thursday, 21. November 2019 um 19:00 Uhr
Ort:
Rathaus
Veranstalter:
Gemeinde Ensdorf

Am Donnerstag, den 21.11.2019 um 19.00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses die 60. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Ensdorf für die Wahlperiode vom 01.05.2014 bis 30.04.2020 statt.
T a g e s o r d n u n g:
1. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB):
a) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Asamhöhe“, Ensdorf
b) Änderung des bestehenden Flächennutzungs- und Landschaftsplanes
2. Genehmigung der Niederschrift der 59. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Ensdorf für die Wahlperiode vom 01.05.2014 bis 30.04.2020 vom 17.10.2019
3. Bauvoranfrage auf Abbruch der bestehenden Scheune mit Garagen und Anbau an das bestehende Wohnhaus, sowie Neuerrichtung einer Doppelgarage, Anbau an die bestehende Stallung mit Nutzungsänderung zur Unterstellhalle und Neuerrichtung einer Scheune, Grundstück Fl.-Nr. 67, Gemarkung Wolfsbach (Von-Holler-Straße 1)
4. Anhörung der Gemeinde Kümmersbruck vom 11.10.2019 für die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan für ein Misch-/Dorfgebiet (MI/MD) „Dorfplatz“ in Kümmersbruck gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
5. Anhörung der Regierung der Oberpfalz im Auftrag des Regionalen Planungsverbandes „Oberpfalz-Nord““ vom 11.10.2019 für die Fortschreibung des Regionalplans Region „Oberpfalz-Nord (28., 29 und 30. Änderung):
a) Neufassung des Kapitels B VI „Soziale und kulturelle Infrastruktur“ und Aufhebung des Kapitels B VIII „Gesundheits- und Sozialwesen“ (28. Änderung) sowie Neufassung der Präambel und des Kapitels A „Allgemeine Entwicklung, Raumstruktur und zentrale Orte“ (29. Änderung)
b) Teilfortschreibung Kapitel V IV 2.1 „Gewinnung und Sicherung von Bodenschätzen (30. Änderung)
gemäß Art 16 Abs. 1 und 3 Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG)
6. Vollzug des BauGB – Auftragsvergabe für die Erschließungsarbeiten im Baugebiet „Strohberg-Nord“, Wolfsbach
7. Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für öffentliche Schulen, Plankrankenhäuser und Rathäuser – Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme
8. Aktualisierung und Umstellung der EDV-Programme im Rathaus Neueinführung eines Rathaus-Informationssystems mit den dazu notwendigen EDV-Programmen und eines digitalem Dokumentenmanagement – Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme
9. Aktualisierung und Umstellung der EDV-Programme im Rathaus des kommunalen Finanzwesens (Buchhaltung und Haushaltsplanung, Berechnung der Abgaben und Verbrauchsgebühren, Kassenwesen) – Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme
10. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) – Verbindliche Bestellung von digitalen Pagern/Funkmeldeempfängern für die stille Alarmierung der Feuerwehrdienstleistenden
11. Neuregelung der Fundtierunterbringung – Beschluss über die weitere Kooperation mit dem Tierschutzverein Stadt Amberg und Landkreis Amberg-Sulzbach e. V. und Zustimmung zum neuen Konzept der Fundtierunterbringung
12. Antrag der Fraktionen des Gemeinderates vom 14.10.2019 auf Behandlung und Abstimmung der Richtlinien für die Beurteilung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Ensdorf
13. Bekanntgaben und Anfragen
Nichtöffentliche Sitzung
Ensdorf, 14.11.2019
Markus Dollacker
1. Bürgermeister