Gemeinderatssitzung im Februar 2016

| Hans Babl | Mittelbayerische Zeitung, Gemeinde

Die Breitbanderschließung der Gemeinde Ensdorf ist seit der Gemeinderatssitzung am Donnerstag beschlossene Sache. „Die Verbesserung der Internetversorgung ist dringend nötig und wir streben eine bestmögliche Versorgung an“, erklärte dazu Bürgermeister Markus Dollacker.

„Die Bayerische Staatsregierung hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2018 eine deutliche Verbesserung der Breitbandversorgung mit „schnellem Internet“ zu erreichen und stellt der Gemeinde Ensdorf Fördermittel bis zu 910000 Euro – inclusive 50000 Euro für Interkommunale Zusammenarbeit mit der Marktgemeinde Rieden zur Verfügung. Wir möchten die Fördermittel nutzen und streben einen möglichst umfassenden Breitbandausbau an“, so der Bürgermeister.

Dipl.-Ing. Andreas Meder vom beauftragten Ingenieurbüro IK-T Mansdorfer und Hecht, Regensburg, erläuterte in der Gemeinderatssitzung ausführlich die Breitbanderschließung und unterbreitete einen Vorschlag für die Erschließungsgebiete sowie eine Kostenschätzung und zeigte die nächsten Schritte im Breitbandförderprogramm auf.

Bei einer Gegenstimme beschloss der Gemeinderat, die Ausschreibung für die Erschließungsgebiete in zwei Losen durchzuführen. Los 1 umfasst die Gebiete Ensdorf Süd, Thanheim, Seulohe, Uschlberg, Götzenöd, Wolfsbach, Hofstetten und Hirschwald. Hier soll der Ausbau die Übertragung von mindestens 30 und maximal 50 Mbit pro Sekunde bringen. Dornberg, Ruiding, Schwabenhof, Rannahof und Langenwies bekommen mit Los 2 eine Erschließung  mit Glasfaserkabel, das eine Übertragungsmenge von mindestens 100 Mbit pro Sekunde ermöglicht. Die dafür nötigen Anschlüsse werden bis ins Haus verlegt.

Die groben Investitionskosten für alle Erschließungsgebiete werden auf 1,5 Millionen Euro geschätzt. Die Wirtschaftlichkeitslücke wird nach Erfahrungswerten von 80 bis 90 Prozent auf 1,275 Millionen Euro angenommen. Bei einem Höchstfördersatz von 90 Prozent gibt es für die Gemeinde Ensdorf einen Förderbetrag von 910000 Euro. Somit verbleibt für die Gemeinde ein Eigenanteil von rund 365000 Euro. Nach Auskunft von Dipl.-Ing. Andreas Meder kann man im gesamten Gemeindegebet mit „schnellen Internet“ in rund zwei Jahren, also bis Anfang 2018 rechnen.

Die Firma Deutsche Funkturm GmbH hatte Antrag auf Neubau eines 50 Meter hohen Stahlbetonantennenträgers mit einem sieben Meter hohen Stahlrohraufsatz für die Antennen sowie die Neuerrichtung eines Betriebscontainers auf Flurnummer 334/5 der Gemarkung Ensdorf in der Nähe „Zur Schön“ gestellt. Das Grundstück befindet sich in der Nähe des Endes der asphaltierten Straße. Nur ein Gemeinderat sprach sich gegen diese Baumaßnahme aus. Gegen das Bauvorhaben gibt es zwar Gründe. „Das Bauvorhaben wird im Landschaftsschutzgebiet an exponierter Lage am Eingang des Hangrückens vom Naturpark Hirschwald errichtet.“ Die positive Entscheidung wurde wie folgt begründet: „Dieser Belang muss aber hinter der Versorgung der Bevölkerung mit mobilen Telefondiensten zurückstehen, Zudem ist der Standort vorbelastet, da in unmittelbarer Nähe der Sendemast des Bayerischen Rundfunks besteht.“

Einstimmig beschieden wurden die Bauanträge von Martin Scharl auf Nutzungsänderung der ehemaligen Poststelle in eine Praxis für Physiotherapie auf seinem Grundstück Bahnhofstraße 7 in Ensdorf sowie von Michael Geck auf Erweiterung der bestehenden Garage auf dem Grundstück Hirschwaldstraße 24. Ohne Einwände stimmte der Gemeinderat formell auch dem Gesellschaftsvertrag der Firma Infrastruktur Amberg-Sulzbach GmbH (InAS) zu.

Der heiße und sehr trockene Sommer bescherte der DJK Ensdorf enorme Mehrkosten. Nur für die Bewässerung der beiden Sportplätze erhielt sie von der Gemeinde eine Wasserrechnung in Höhe von 3803 Euro. Fast doppelt so hoch wie im Durchschnitt der letzten drei Jahre. Daher hatte sie an die Gemeinde einen Antrag auf „Teilerlass von Wasserverbrauchsgebühren für die Sportplatzbewässerung“ gestellt. Dazu erklärte Bürgermeister Dollacker, dass ein Nachlass nicht möglich sei, höchstens ein einmaliger Zuschuss oder eine Sonderförderung. Während einige Gemeinderäte auf die hohen Eigenleistungen des Vereins, seine vorbildliche Jugendarbeit und auf einen Härtefall verwiesen, meinten andere, dass ein Zuschuss von 500 bis 700 Euro angemessen sei. Schließlich wurden bei vier Gegenstimmen doch 1800 Euro als einmaliger Zuschuss gebilligt.

Abschließend gab der Bürgermeister bekannt, dass die Gemeinde zwei Hotspots für das Programm „BayernWLAN“ für Kloster und Rathaus beantragt, sich vorsorglich auch für das Programm „Breitband Deutschland“ beworben und mit dem Querbau zwischen dem Kindergarten und der künftige Kinderkrippe mit „erhöhter Kindersicherheit“ um Aufnahme in das Kommunale Investitionsprogramm KIP beantragt hat.