Gemeinderatssitzung im November 2014

| Hans Babl | Gemeinde, Mittelbayerische Zeitung

In der Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend stellte zunächst Norbert Klotz, Geschäftsführer seines Elektroplanungsbüros Klotz GmbH aus Amberg sein bereits in der letzten Gemeinderatssitzung auf der Tagesordnung stehende Projekt „Neue Beleuchtungsanlage Mittelschule Ensdorf“ vor.

Dabei werde zunächst der Ist-Zustand der „unwirtschaftlichen und die nicht mehr dem heutigen Stand der heutigen Technik entsprechende Beleuchtung“ der Schule festgestellt und eine „energieeffizientere Lösung“ ermittelt. Eine neue Beleuchtungsanlage wird projektiert,  ein Leistungsverzeichnis erstellt und die Bauüberwachung übernommen. Klotz informierte den Gemeinderat, dass auch 2015 mit einem staatlichen Zuschuss des Bundesumweltministeriums von 30 Prozent zu rechnen ist, „wenn mindestens 50 Prozent Energie eingespart wird“. Das sei in der Mittelschule Ensdorf, deren Innen-Beleuchtungsanlage aus den Jahren 1972/74 stammt, kein Problem. Er rechnet mit rund 60 Prozent Kostenersparnis bei einer Amortisation von vier bis sechs Jahren. Das Honorar für Projektierung-, Zuschussberechnungen und Bauüberwachung belaufen sich auf 40902 Euro, die nicht bezuschusst werden. Die bezuschussungsfähigen Kosten für die neue Beleuchtungsanlage mit LED-Leuchten und digitaler Steuerung im Gebäude der Mittelschule werden realistisch auf 166000 Euro geschätzt. Bürgermeister Markus Dollacker erklärte: „Es ist sinnvoll, jetzt eine saubere Planung zumachen.“ Dies sah auch der Gemeinderat so, und beschloss einstimmig, zu diesen Konditionen, die Beleuchtungsanlage der Schule zu erneuern. Allerdings wird das noch dauern, denn nach Antragstellung beim Bundesumweltministerium ist mit vier bis acht Monaten zu rechnen, bis der Zuschuss bewilligt ist. Erst dann können die Ausschreibungen erfolgen.

Nachträglich genehmigte der Gemeinderat ohne Gegenstimmen die Auftragvergabe für die Straßenmarkierungsarbeiten der Gemeindeverbindungsstraße Hirschwald-Waldhaus durch die Firma Feichtner & Bossert GmbH aus Traunreut-Biebing zum Preis von 5229 Euro. Diese hatte zugleich Arbeiten für den Landkreis Amberg-Sulzbach ausgeführt, so dass sie unverzüglich mit den Arbeiten für die Gemeinde Ensdorf beauftragt worden war. 

Bürgermeister Dollacker berichtete über den Sachstand der 1. Beteiligung öffentlicher Belange zum Planaufstellungsverfahren des Bebauungsplanes „Dienstleistungszentrum Don Bosco“ mit gleichzeitiger Flächennutzungs- und Landschaftsschutzplanänderung. „Sie haben keine Überraschungen gebracht und wir sind auf einem guten Weg“, so das Gemeindeoberhaupt. Von vielen Seiten wurden keine Einwände erhoben, von der IHK wurde sogar ein Lob erteilt. Die Bedenken bzw. Vorgaben verschiedener Stellen werden berücksichtigt bzw. in die Planungen eingearbeitet. „Auch die Umwelt-Ausgleichskompension ist für uns kein Thema. Selbstverständlich werden wir die machen“, erklärte er.

Die „Schützengesellschaft Edelweiß Wolfsbach“ hatte beim Gemeinderat Antrag auf Zuschuss für die Anschaffung eines Luftgewehrs Walter LG 400 für 1490 Euro gestellt. Zwar hat der Gemeinderat bereits 2013 neue Förderrichtlinien für Vereine beschlossen, doch genehmigte er schließlich nach Diskussion doch einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 20 Prozent, da das Gewehr durch die Möglichkeit des Aufliegens für ältere Schützen laut 2. Bürgermeister Karl Roppert „auch als praktische Seniorenförderung“ gesehen werden könne.

Die Dynawatt-Anlage mit einer Leistung von 3,5 KW/h als Stromerzeuger im Vorausrüstwagen der FFW Ensdorf, der 2002 in Betrieb genommen wurde, hat ihren „Geist aufgegeben“. Mit ihr müssen Beleuchtungsmast, Rettungspreizer, Rettungschere und Hochdrucklöschgerät betrieben werden. Drei Varianten hatte der Gemeinderat zur Auswahl: Nur Reparatur für knapp 7000 Euro, komplette Erneuerung der defekten Anlage für gut 8000 Euro oder Ersatzbeschaffung einer Anlage mit 5 KW/h Leistung. Dies sah der Gemeinderat als am sinnvollsten an, da 4 KW/h bisweilen bei Einsätzen an ihre Kapazitätsgrenze stößt. Diese Ersatzbeschaffung kostet inklusive Montageaufwand 8799 Euro, wobei ein sicherer Einsatz weiterer Zubehörteile wie elektronische Drehzahlregelung und die Möglichkeit einer Außenstromeinspeisung enthalten sind. Diese Variante kostet der Gemeinde nur 773 Euro mehr als eine 4,0 KW/h-Anlage. Außerdem sind die Haushaltsmittel für Reparaturaufwand verbraucht. Zusätzliche Haushaltsmittel können aber über Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer bereitgestellt werden. So entschied sich der Gemeinderat einstimmig für die 5,0-KW/h-Anlage und vergab den Auftrag an die billigst bietende Firme M. Becker MobiE Generatoren GmbH & Co. KG in Gerlingen zu einem Brutto-Angebotspreis von 8799,88 Euro.     

„Ein 11. Gemeindefest Ensdorf steht in der Schwebe. Wir brauchen einen neuen „zentralen Kümmerer“ für das Gemeindefest nachdem dies Werner Scharl nach vielen Jahren nicht mehr macht!“, informierte Bürgermeister Dollacker seine Gemeinderäte. „Vom bisherigen Orga-Team ist arbeits- und zeitbedingt niemand bereit, das Amt zu übernehmen. So ist auch der Gemeinderat aufgefordert, sich Gedanken zu machen und sich darum zu kümmern,  einen neuen Organisationsleiter zu finden, damit es auch 2015 ein Gemeindefest Ensdorf gibt!“ forderte Dollacker auf.

Josef Richthammer aus Seulohe muss für seinen von der Planung abweichenden Carport und seine nicht genehmigte Grenzmauer dem Landratsamt Planunterlagen nachreichen, gab Bürgermeister Dollacker bekannt. Außerdem informierte er die Gemeinderäte über die Betriebskosten des Kindergarten St. Jakob für das Kindergartenjahr 2013/2014. Von dem Defizit in Höhe von 13888 Euro hat die Gemeinde vertragsbedingt 80 Prozent, gleich 11110 Euro zu tragen, den Rest die Kirchenverwaltung Ensdorf. Das Steuerungskabel vom Hochbehälter Ensdorf nach Thanheim wurde durch Überspannungsschäden defekt. Die Kabelkosten belaufen sich 12018 Euro zuzüglich 2107 Euro Grabungskosten. Der Versicherung wurde der Schaden gemeldet. Ausbesserungsarbeiten von Schadstellen diverser Straßen im Gemeindegebiet (Kanal- und Wasseranschlussdeckel) können heuer nicht mehr repariert werden, da dazu keine Firma wegen guter Auftragslage bereit ist. 2015 erfolgen neue Ausschreibungen. Schließlich informierte Bürgermeister Dollacker darüber, dass mit der Sanierung des Torbogens in Hirschwald begonnen wurde, und deshalb die Durchfahrt derzeit gesperrt ist.

Gemeinderat Richard Reiser fragte an, ob die E-Tankstelle vor dem Kloster immer noch auf Kosten der Gemeinde benutzt werden kann. „Wenn ein einheitliches Abrechnungssystem, wie es vom Landkreis und der Metropolregion Nürnberg erstellt wird, schließen wir daran an, das dauert aber noch mindestens ein Jahr. Bis dahin trägt die Gemeinde die Kosten. Derzeit nutzen die E-Tankstelle vor allem das ZEN und die Caritas-Sozialstation“, so Dollacker.