Gemeinderatssitzung Oktober 2019

Datum & Zeit:
Donnerstag, 17. Oktober 2019 um 18:00 Uhr
Ort:
Rathaus
Veranstalter:
Gemeinde Ensdorf

Am Donnerstag, den 17.10.2019 um 18.00 Uhr findet die 59. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Ensdorf für die Wahlperiode vom 01.05.2014 bis 30.04.2020 statt.
Treffpunkt: Bushaltestelle „Kindergarten“, Hauptstraße bei der Einmündung Bahnhofstraße

Tagesordnung:

1. Vollzug der Straßenverkehrsordnung; Neuregelung des Straßenverkehrs an der Hauptstraße – Einmündung Bahnhofstraße
a) Besichtigung der Straßenführung vor Ort (Treffpunkt an der neu errichteten Bushaltestelle „Kindergarten“
b) Entscheidung über die Beibehaltung der bisherigen Verkehrsregelung bzw. Festlegung einer neuen Verkehrsregelung (im Sitzungssaal des Rathauses)
2. Antrag der SPD Ensdorf vom 03.09.2019 auf Begrenzung der Geschwindigkeit innerhalb des Gemeindeteils Hirschwald auf 30 km/h
3. Genehmigung der Niederschrift der 58. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Ensdorf für die Wahlperiode vom 01.05.2014 bis 30.04.2020 vom 12.09.2019
4. Anhörung des Zweckverbandes Interkommunales Gewerbegebiet A 93 – IKGE – A93 vom 11.09.2019 für die frühzeitige Unterrichtung nach § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die Aufstellung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes
5. Anhörung der Gemeinde Kümmersbruck vom 19.09.2019 für den Bebauungsplan „Lupinenstraße“ in Gärmersdorf nach § 4 Abs. 2 BauGB
6. Vollzug des Feuerwehrgesetztes - Bestätigung der neu gewählten Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Wolfsbach
7. Bekanntgaben und Anfragen

Ensdorf, 10.10.2019
Markus Dollacker
1. Bürgermeister