Gemeinderatssitzung im Mai 2019

| Hans Babl | Mittelbayerische Zeitung, Gemeinde

Der in einer Klausurtagung, in einzelnen Fraktionssitzungen und im Finanzausschuss ausführlich vorbereitete Gemeindehauhalt für das Jahr 2019 wurde in der Sitzung am 9. Mai vom Gemeinderat einstimmig gebilligt, ebenso der Finanzplan und das Investitionsprogramm bis 2022.

Bürgermeister Markus Dollacker und die Fraktionssprecher lobten Verwaltung und besonders Kämmererin Brigitte Zitzler für ihre Arbeit und dass sie einen Rekordhaushalt von fast zehn Millionen Euro aufgestellt haben. „Wir haben einen soliden Haushalt. Wegen der anhaltenden allgemein guten Wirtschaftslage und damit verbundenen  Steuermehreinnahmen ist dies möglich geworden. Trotz Schuldenabbau können wir heuer viel investieren, was aber erhebliche Kreditaufnahmen erfordert. Wir können auch in den Folgejahren investieren.“

„Wir haben 2019 einen gigantischen, aber zweckmäßigen Haushalt. 2018 haben wir Schulden erheblich zurückgeführt, brauchen aber heuer Kredite für viele Investitionen für Baugebiete und andere zukunftsweisende Investitionen. Auch mit dem Verbrauchermarkt Edeka geht es jetzt. Das Zahlenwerk ist gut aufgestellt, und die CSU stimmt dem Haushalt 2019 uneingeschränkt zu“, erklärte Gemeinderat Richard Reiser für die seine Fraktion.

Gemeinderat Hans Eichenseer als SPD Fraktionssprecher betonte, dass am mit dem Haushalt 2019  mit zukunftsweisenden Investitionen  wie Verbrauchermarkt und neuen Baugebieten auf dem richtigen Weg sei, Dennoch bleibe „noch viel zutun“. Dezidierte sprach er die „marode Wasserversorgung in Ensdorf an, die man als nächsten Schritt in Angriff nehmen müsse. Positiv nannte er die „Auffrischung des gemeindlichen Fuhrparks mit Fahrzeugen des Bauhofes und der   beiden Feuerwehrfahrzeugen für Wolfsbach und Ensdorf.

„Wir haben einen relativen günstigen Schuldenstand und beschließen heute einen historischen Haushalt mit enormen Investitionen“, erklärte Gemeinderat Hermann Trager als Sprecher der Christlich Freien Wähler/Blockfreien Wähler (CFW/BFW). „Es bleiben uns aber noch viele Aufgaben.“

Gemeinderat Roland Müller, Sprecher der BDL Thanheim, schloss sich dem an. „Wir sind auf  einem guten Weg. Aber wir müssen dranbleiben auf dem Weg in eine gute Zukunft der Gemeinde Ensdorf.“.

„Das ist der beste Haushalt, den ich als Bürgermeister erleben darf. Es ist auch der beste seit vielen langen Jahren“, lobte Bürgermeister Markus Dollacker Kämmerin Brigitte Zitzler. 

Investitionsplan

Während im Vorjahr nur rund 1,321 Millionen Euro an Investitionen getätigt wurden, sieht der Haushalt 2019 Gemeindeinvestitionen in Höhe von 5,941 Millionen Euro vor. Dann aber sinkt die Investitionssumme wieder auf 664000 Euro und bis einschließlich 2022 sind insgesamt 1,937 Millionen Investitionen geplant, wie in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag zur Haushaltssitzung deutlich wurde. Für die dann folgenden Jahre sind weitere Investitionen in Höhe von 820000 Euro vorgesehen.

Im September nimmt die neue Kinderkrippe ganz offiziell ihren Betrieb auf. Begonnen wird auch die Erschließung des Baugebietes „Strohberg-Nord“ in Wolfsbach. Die Freiwillige Feuerwehr Ensdorf erhält mit einem Mittleren Löschfahrzeug MLF ein neues Einsatzfahrzeug, der Breitbandausbau wird fortgesetzt, die Friedhöfe in Ensdorf und Wolfsbach saniert. Abgeschlossen werden die Baumaßnahmen des DJK-Sportheims, ebenso die Straßenerschließung, Zufahrten und Gehwege des „Dienstleistungszentrums Don Bosco“. Für das Baugebiet „Asamhöhe“ in Ensdorf werden die Grundstücke erworben.

Für kommendes Jahr sind wieder 50000 Euro für Straßensanierungen geplant und 500000 Euro für den Neubau des Bauhofes vorgesehen.

Besichtigt hat der Gemeinderat den barrierefreien Zugang zum Wittelsbachersaal. Mehrere Lösungen für eine Verbesserung wurden ausgiebig andiskutiert, Der DJK Ensdorf wurde einstimmig ein Zuschuss von 15000 Euro für Sanierung des Hauptspielplatzes und die Erneuerung der Flutlichtanlage zugesagt.

Haushaltszahlen

Der Gesamthaushalt 2019 der Gemeinde Ensdorf beträgt in Einnahmen und Ausgaben 9,979 Millionen Euro. Verwaltungshaushalt: 4,0665 Millionen Euro, Vermögenshaushalt: 5,9125 Millionen Euro. Die Steuerkraft liegt bei 1,640409 Millionen Euro (754,56 Euro je Einwohner), die Umlagekraft bei 2,057171 Millionen Euro (946,26 Euro je Einwohner).

Die Schulden wurden 2018 von 1,101 Millionen Euro auf 873000 Euro gesenkt und belaufen sich zum Jahresende wieder auf voraussichtlich 1,859 Millionen Euro. Dies entspricht dann zum Jahresende einer Pro-Kopf-Verschuldung von 855  Euro. Der Landesdurchschnitt lag Ende 2016 bei 633 Euro. In diesem Jahr werden 2,1741 Millionen Euro an Rücklagen benötigt. Es verbleichen dann noch 206900 Euro

Verwaltungshaushalt:

Haupteinnahmen (über 50000 Euro: Grundsteuer: 163000 Euro, Gewerbesteuer: 400000 Euro, Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 1,360 Millionen Euro, Beteiligung am Einkommensteuerersatz: 99000 Euro, Schlüsselzuweisung: 668000 Euro, Gebühren und ähnliche Entgelte: 299000 Euro, Verkauf, Miete und Pachten: 119000 Euro, Zuweisungen und Zuschüsse (Kindergarten und Straßenunterhalt): 415000 Euro.

Hauptausgaben (über 50000 Euro): Zuführung zum Vermögenshaushalt: 560200 Euro, Personalausgaben: 642500 Euro, Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand: 559800 Euro, Zuweisungen und Zuschüsse, Umlagen (Schulen, Personalkosten Kindergarten, Abwasserbeseitigung): 933000 Euro, Zinsausgabe: 47800 Euro) Gewerbesteuerumlage: 85000 Euro, Kreisumlage: 905000 Euro.

Vermögenshaushalt:

Haupteinnahmen (über 50000 Euro): Zuführung vom Verwaltungshaushalt: 560200 Euro, Entnahme aus der Rücklage: 2,1741 Millionen Euro, Beiträge und Entgelte, Veräußerung von Grundstücken (Straßenausbau Strohberg-Nord, Dienstleistungszentrum Don Bosco, Kanalbeiträge, Grundstücksverkauf): 1,0565 Millionen Euro, Zuweisungen und Zuschüsse zu Investitionen (Feuerwehrautos,, Kinderkrippe, Kanalkataster, Breitbandkabel) E-Ladestationen, Investitionszuweisungen): 1,1217 Millionen Euro. Einnahmen aus Krediten 1,0 Millionen Euro.

Hauptausgaben (über 50000 Euro): Erwerb von unbeweglichem Vermögen (u, a, Grundstückskäufe):1,610 Millionen Euro, Erwerb von beweglichen Anlagevermögen (u.a. Feuerwehrautos, Spielplätze, Bauhof, etc,): 740500 Euro, Baumaßnahmen (Mittelschule, Kinderkrippe, DJK-Sportheim, Erschlie0nug Strohberg-Nord Friedhof Ensdorf, Wasserleitung Thanheim usw.): 1,8615 Millionen Euro, Breitbandkabel: 392000 Euro, Gesamtausgaben Dienstleistungszentrum „Don Bosco“: 741000 Euro (Gesamteinnahmen: 345000 Euro).

Übersicht über die größeren Investitionen:

Feuerwehrautos Wolfsbach und Ensdorf: 460000 Euro (Zuschuss:130000 Euro), Mittelschule Ensdorf: 25000 Euro, Einrichtung Kinderkrippe: 220000 Euro, barrierefreier Übergang Kindergarten-Kinderkrippe: 27000 Euro, Sportheim-Baumaßnahmen:120000 Euro,  Planung Dienstleistungszentrum Don Bosco: 37000 Euro, Straßensanierung allgemein, Stützmauer Wittelsbacherstra0e, und Straßenbau Strohberg-Nord in Wolfsbach: 543000 Euro, Straßenschließung, Zufahrt und Gehweg Dienstleistungszentrum Don Bosco: 341000 Euro, Tiefbaumaßnahmen Kanal und Kanalkataster: 275000 Euro, Abwasserbeseitigung Dienstleistungszentrum Don Bosco:340000 Euro, Friedhof Ensdorf und Wolfsbach: 275000 Euro, Bauhof Ensdorf: 420000 Euro, Breitbandausbau: 392000 Euro, Wasserversorgung und Stromerzeuger: 230000 Euro,, Elektroladesäulen: 25000 Euro, Erwerb von Grundstücken (Fahrradweg Wolfsbach/Ensdorf, Baugebiet Strohberg-Nord in Wolfsbach und Asamhöhe in Ensdorf  sowie Müllwendeplatz: 2,1 Millionen Euro.