Gemeinderatssitzung im Mai 2017

  |  Hans Babl |   Ensdorf.de, Mittelbayerische Zeitung, Gemeinde

Der in einer Klausurtagung des Gemeinderates, in einzelnen Fraktionssitzungen und vom Finanzausschuss ausführlich vorberatene Gemeindehaushalt für das Jahr 2017 wurde in der Sitzung am Donnerstagabend vom Gemeinderat einstimmig gebilligt, ebenso der Finanzplan und das Investitionsprogramm bis 2020.

Zuvor allerdings hatte die CSU Antrag gestellt, den Finanzplan zu ändern und den Neubau einer Halle für den Bauhof für 200000 bis 250000 Euro für das Jahr 2018. ebenso von Seiten der SPD den barrierefreien Zugang zum Wittelsbachersaal durch einen Außenaufzug aufzunehmen. „Wenn Geld da ist, sollten wir das machen“, so CSU-Fraktionsprecher Johann Bösl. „Dann wären alle Geräte und Maschinen der Gemeinde auf einem Platz.“ „Zumindest sollten wir heuer noch mit der Planung der beiden Projekte beginnen“, erklärte SPD-Sprecher Hans Eichenseer. Hermann Trager von den Christlich Freien Wählern/Blockfreien Wählern (CFB/BFW) forderte: „Wir müssen dran bleiben an der Planung.“ Für Bürgermeister Markus Dollacker müssen diese langfristigen Projekte „gut geplant und überdacht sein, auch wenn die Notwendigkeit da ist“. Nach einer längeren Diskussion einigte sich der Gemeinderat darauf, die Planungen in Angriff zu nehmen, nachdem Bürgermeister Markus Dollacker versprochen hatte, dies zu tun, ohne den Haushaltsplan deshalb zu ändern, aber dafür Mittel in den Haushaltsplan 2018 aufzunehmen.

Bürgermeister Markus Dollacker und die Fraktionssprecher lobten Verwaltung und besonders Kämmerer Josef Donhauser für ihre Arbeit und dass sie einen soliden „Rekord- und Mammuthaushalt von über 6,5 Millionen Euro aufgestellt“ haben. „Wir haben einen soliden Haushalt 2017. Wegen der anhaltenden allgemein guten Wirtschaftslage, Steuermehreinnahmen und weil der Kreistag auf eine Erhöhung der Kreisumlage verzichtet hat, ist das möglich geworden. Trotz Schuldenabbau können wir viel investieren. Ein weiterer Schuldenabbau ist aber nötig, damit wir für die Zukunft gewappnet und flexibel sind.“ Kämmerer Josef Donhauser: „Es geht der Gemeinde finanziell momentan gut. Wir können auch in den folgenden Jahren investieren und liegen bei der Verschuldung mittlerweile unter dem Landkreisdurchschnitt. Trotzdem ist ein weiterer Schuldenabbau nötig.“

„Wir haben 2017 einen gigantischen und tollen aber auch zweckmäßigen Haushalt. Trotz großer Sondertilgung der Schulden können wir viel leisten und investieren. Es wird gut und sinnvoll gewirtschaftet. Für einen neuen Bauhof wäre übriges Geld sinnvoll investiert,“ erklärte CSU-Fraktionssprecher Johann Bösl.  

Gemeinderat Hans Eichensser  als SPD-Fraktionssprecher schloss sich dem an und erklärte: „Wenn Gelder übrig sind, sollten wir mit Kraft und Energie auch kleinere Maßnahmen angehen. Das Geld soll nicht auf der Bank liegen bleiben!“

Gemeinderat Roland Müller, Sprecher der BDL Thanheim, sprach von einem „vernünftig aufgestellten Haushalt, der die Möglichkeiten der Gemeinde für die Zukunft aufzeigt. „Wir sollten aber nicht unser ganzes Geld ausgeben, sondern Rücklagen behalten mit denen wir agieren können und flexibel sind. “

Erfreut über den Mammuthaushalt zeigte sich Hermann Trager als Sprecher der Christlich Freien Wähler/Blockfreien Wähler (CFW/BFW) und begrüßte den „hohen Schuldenabbau trotz der großen Investitionen, die viel Sinn machen“. Er plädierte dafür in Angriff zu nehmen, was möglich ist, etwa den Bau eines neuen Bauhofes, den barrierefreien Zugang zum Wittelsbachersaal oder die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Ensdorf. 

Schließlich wurde die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 ohne Gegenstimme genehmigt, der vorgelegte Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre bis 2020 ebenso.

Investitionsplan

Während im Vorjahr nur rund 132000 Euro an Investitionen getätigt wurden, sieht der Haushalt 2017 Gemeindeinvestitionen in Höhe von 2,248 Millionen Euro vor (Siehe Bericht an anderer Stelle). Und auch in den Folgejahren bis 2020 sind verschiedene Investitionen geplant, wie in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag zur Haushaltssitzung deutlich wurde.

So sind für das neue Mittlere Löschfahrzeug MLF der FFW Ensdorf von 2017 und 2019 insgesamt 420000 Euro (2017: 100000, 2018: 210000, 2019: 110000 Euro) eingeplant (Zuschuss 132000 Euro). Für die Errichtung der Kinderkrippe sind in den Jahren bis 2018 insgesamt 976000 Euro eingeplant (heuer 700000 Euro, 276000 Euro in 2018) sowie für heuer 115000 Euro für den barrierefreien Übergang Kindergarten-Kinderkrippe (Gesamtzuschuss (814000 Euro). Für Spielgeräte sind 2017  20000 Euro vorgesehen, in den Folgejahren jeweils 5000 Euro. Für Straßensanierungen will die Gemeinde jährlich 50000 Euro ausgeben. Für die Breitbandverkabelung rechnet der Kämmerer bis 2019 mit insgesamt 1,02 Millionen Euro Kosten. Die Zuschüsse belaufen sich auf 916000 Euro. Für 2018 sind insgesamt 655000 Euro für das Baugebiet „Dienstleistungszentrum Don Bosco“ für Abwasserbeseitigung, Zufahrt/Abfahrt mit Gehweg und Wasseranschluss vorgesehen, 85000 Euro für den Erwerb von Ausgleichsflächen.

In den folgenden Jahren rechnet die Gemeinde mit jeweils 10000 Euro als Investitionsumlage für den Zweckverband Abwasserbeseitigung Unteres Vilstal, 5000 Euro für EDV-Ausstattung, 3000 Euro für den Naturpark Hirschwald, 15000 Euro für allgemeine Tiefbaumaßnahmen, 5000 Euro für Erwerb  von beweglichen Anlagen, 2000 Euro für den Bauhof und 3000 Euro für die Wasserversorgung, zudem mit 10000 bis 20000 Euro für Schieberwechsel und mit 200000 Euro im Jahr 2020 für die Wasserleitung in der Wittelsbacherstraße. Bereits heuer und im kommenden Jahr müssen je 25000 Euro für den Erwerb von Grundstücken am Radweg der ehemaligen Bahnstrecke in Wolfsbach und Ensdorf bereitgestellt werden. 2018 müssen nochmals 60000 Euro für den Kanalkataster und 20000 Euro für die Vermessungskosten für das Regenrückhaltebecken Espangraben in Wolfsbach einkalkuliert werden. In den Jahren 2019 und 2020 soll der 1. Stock des gemeindlichen Teils der Klosteranlage für das ZEN und der Klosterinnenhof für insgesamt 500000 Euro ausgebaut werden. Hier rechnet die Gemeinde mit 250000 Euro Zuschuss.

Für das Jahr 2018 sind Investitionen in Höhe von insgesamt 1,963 Millionen Euro vorgesehen, für 2019 sind rund 670000 und für 2020 etwa 600000 Euro geplant. In späteren Jahren steht die Änderung des Flächennutzungsplanes mit 100000 Euro an.

„Aufgrund der allgemein guten wirtschaftlichen Lage ist durch die vermehrten Einnahmen eine Verbesserung der finanziellen Lage möglich geworden. Ebenso trägt die gezielte und sparsame Haushaltsführung hierzu bei“, erklärte Kämmerer Josef Donhauser. „Die Schulden sind in den letzten Jahren gezielt abgebaut worden. Es muss aber weiterhin versucht werden, den Schuldenstand weiter abzubauen, um dauerhaft leistungsfähig zu sein.“

Haushalt Ensdorf 2017

Rahmendaten: Der Haushalt für die Gemeinde Ensdorf für das Jahr 2017 beträgt im Gesamthaushalt in Einnahmen und Ausgaben 6,5174 Millionen Euro. Verwaltungshaushalt: 3,6842 Millionen Euro. Vermögenshaushalt: 2,8332 Millionen Euro. Die Steuerkraft liegt bei 1,351160 Millionen Euro (= 606,50 Euro je Einwohner), Umlagekraft bei 1,835256 Millionen Euro (= 827,06 Euro je Einwohner).

Schulden: Der Schuldenstand betrug zum 31. 12. 2015: 1.706 Millionen Euro, zum 31.12. 2016: 1,676 Millionen Euro (= 755 Euro pro Kopf). Der voraussichtliche Schuldenstand zum Jahresende 2017 beträgt 1,099 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 495 Euro entspricht. (Landesdurchschnitt 2015: 633 Euro).

Sicherheit: Die Rücklagen zum Ende des Jahres 2015 betragen 2,223 Millionen Euro, zum Jahresende 2016 2,874 Millionen Euro, nach Kasseneinnahmeresten von 144000 Euro und Mindestrücklage von 31200 Euro sind für den Haushalt 2017 2,698 Millionen Euro verfügbar. Heuer werden 1,9482 Millionen Euro Rücklagen benötigt. Die verfügbaren Rücklagen betragen zum Jahresende voraussichtlich 750600 Euro. Die Mindestrücklage und Kasseneinnahmereste werden voraussichtlich noch 175200 Euro betragen. Die Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt (ordentliche Tilgung) beträgt heuer 31200 Euro, die Pflichtzuführung (Abschreibung Wasser/Kanal/Friedhof) 24800 Euro.

Verwaltungshaushalt Einnahmen: Grundsteuer A: 36000 Euro; Grundsteuer B: 125000 Euro; Gewerbesteuer: 300000 Euro; Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 1,1835 Millionen Euro; Beteiligung am Einkommensteuerersatz: 92000 Euro; Beteiligung an der Umsatzsteuer: 36500 Euro; Hundesteuer: 6000 Euro; Schlüsselzuweisung: 665000 Euro; Grunderwerbsteuer: 10000 Euro; Finanzzuweisung nach Art. 7 FAG (Kopfbeträge):39500 Euro; Gebühren und ähnliche Entgelte (Wasser, Kanal, Verwaltung): 275000 Euro; Verkauf, Miete, Pachten: 118600 Euro; Zuweisungen und Zuschüsse (Straßenunterhalt, Kindergarten, ABM-Kräfte): 435100 Euro; Konzessionsabgabe: 50000 Euro.  

Verwaltungshaushalt Ausgaben: Zuführung zum Vermögenshaushalt: 492500 Euro; Personalausgaben: 630700 Euro; sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand (Straßen, Maschinen, Strom etc.): 545800 Euro; Kalkulatorische Kosten: 47700, Zuweisungen und Zuschüsse, Umlagen (Schulverband, Kindergarten, Zweckverband Abwasser): 792400 Euro; Zinsausgaben 51600 Euro; Gewerbesteuerumlage: 65000 Euro; Kreisumlage: 808000 Euro.

Vermögenshaushalt Einnahmen: Zuführung zum Verwaltungshaushalt: 492500 Euro; Entnahme aus der allgemeinen Rücklage: 1,9482 Millionen Euro; Beiträge und Entgelte, Veräußerung von Grundstücken: 14000 Euro; Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen: 378500 Euro.

Vermögenshaushalt Ausgaben: Zuführung an den Verwaltungshaushalt: 0,00 Euro; Zuführung zur allgemeinen Rücklage: 0,00 Euro; Erwerb von unbeweglichem Vermögen: 60200 Euro; Erwerb von beweglichem Anlagevermögen: 548500 Euro; Baumaßnahmen: 1,3501 Millionen Euro; Tilgung von Krediten (ordentliche Tilgung): 27000 Euro; Tilgung von Krediten (außerordentliche Tilgung): 550000 Euro.

An größeren Investitionen sind vorgesehen: 20000 Euro für das Rathaus Ensdorf (Möbel, EDV, Alarmanlage); 100000 Euro als Anzahlung für das Feuerwehrauto Ensdorf; 50000 Euro für die Erneuerung des Pausenhofes der Mittelschule; 700000 Euro für die Kinderkrippe, 115000 Euro den barrierefreien Übergang Kinderkarten-Kinderkrippe; 90000 Euro für Heizung und Außenanlagen des Sportheims; 16000 Euro für Alarmanlage Sportheim und Zuschuss für einen neuen Rasenmäher; 75000 Euro für Straßenreparaturen; 75000 Euro für allgemeine Kanalmaßnahmen und Kanalkataster; 75000 Euro für die Friedhöfe Ensdorf und Wolfsbach (Erneuerung der Zugänge zu den Gräbern); 270000 Euro für die Breitbandverkabelung; 400000 Euro für Neuanschaffung von Geräten für den Bauhof (Mähgeräte, Unimog, Schlepper); 17000 Euro für die Wasserversorgung (Schieberwechsel, Alarmanlage und allgemein Ausgaben) sowie 158100 Euro für das Dienstleistungszentrum „Don Bosco“ (Planung, Straßenerschließung, Zufahrt, Gehweg, Abwasserbeseitigung, Erwerb von Ausgleichsflächen; 20000 Euro für die Anschaffung von Spielgeräten für Kinderspielplatz.

Weitere Themen der Gemeinderatssitzung

Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am Donnerstag zudem die Auftragsvergabe für die Umgestaltung des oberen Pausehofes der Mittelschule Ensdorf (Entfernung des alten Pflasters und Neuanlage mit Pflaster und Spielfläche) dem günstigsten von drei Anbietern, der Fa. Schäffer, Erd- und Pflasterbau, Freudenberg, zu einem Angebotspreis von 26734, 37 Euro zu übertragen. Darin eingeschlossen sind die Entfernung der Treppe und ein ebenerdiger Zugang zur Unterstellhalle.

Die Ausbesserung von Schadstellen in Gemeindestraßen (Rohrbrüche, Kanaldeckel, Winteraufbrüche und sonstige Schadstellen wurde der billigst bietenden von sechs Firmen, der Firma Richard Schulz aus Pfreimd zum Angebotspreis von 51990,98 Euro übergeben. 

Der Gemeinderat beschloss die Anschaffung eines „Grillo“ Frontmähers mit 1,12 Meter Schnittbreite dem billigsten Anbieter, der Firma Landtechnik Schuierer aus Haselbach zu einem Angebotspreis von 11300 Euro zuzusprechen. Das kompakte Mähgerät dient der gemeinsamen Nutzung der DJK für den Sportplatz und dem gemeindlichen Bauhof etwa zum Mähen von Spielplätzen oder Grünflächen in Friedhöfen. Die DJK verpflichtet sich, Wartung und Pflege zu übernehmen, die Gemeinde eventuelle Reparaturen.

Der alte Mercedes Unimog U1600 der Gemeinde, Baujahr 1992 mit über 7500 Betriebsstunden und einer Laufleistung von über 155000 Kilometern ist der älteste noch kommunal eingesetzte Unimog der Oberpfalz. Eine Hauptuntersuchung durch den TÜV wäre nur noch mit immensen Reparaturkosten möglich. Der vorhandene Auslegemäher, Baujahr 1984, ist auch erneuerungsbedürftig. Der Salzstreuautomat Baujahr 2000 ist ebenfalls der älteste der Oberpfalz. So beschloss der Gemeinderat, wie schon in der Klausurtagung besprochen, die Anschaffung eines „Vorführfahrzeug“ Mercedes Unimog U423, Baujahr 12/2016 mit 230 PS und allen technischen Hilfsmitteln wie hydraulische Aggregate, Hydrotat-Getriebe und „Rechts-Lenkung für das Mähen, der ohne Umbaumaßnahmen ab dem 1. Juli eingesetzt werden könnte und dessen Garantieleistung bis 12/2019 gilt. Ausgestattet ist das Fahrzeug zudem mit einem Auslegemäher Dücker DUA 800 und einem Salzstreuautomaten Bucher Gmeiner Yeti 2500. Der Gemeinderat billigte den Kauf dieses „Vorführfahrzeugs“ der Firma Carl Beutlhauser Kommunal- und Fördertechnik GmbH & Co. KG., Hagelstadt zum Angebotspreis von 270427,50 Euro. Alle Beschlüsse erfolgten einstimmig.

Bei der Anhörung der Gemeinde Ursensollen für den Bebauungs- und Grünordnungsplan Gewerbegebiet „Gewerbepark A6 Teil 4“ in Ursensollen mit paralleler Flächennutzungs- und Landschaftsplanänderung eines Teilbereichs des Bebauungsplans Gewerbegebiet „Gewerbepark A6 Teil 2“ in Ursensollen gab es nur eine Gegenstimme. Dagegen wurden keine Einwände gegen die Anhörung der Gemeinde Ebermannsdorf für den vorgezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächennalage Ebermannsdorf, Flurnummer 312“ und der Änderung des Flächenutzungsplans im Parallelverfahren erhoben.

Bürgermeister Markus Dollacker gab bekannt, dass in der letzten nichtöffentlichen Sitzung der Gemeinderat der Bauvoranfrage von Andreas Senft, Austraße 4 in Wolfsbach, auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage zugestimmt hat, außerdem dass die BayernWLAN-Hotspots beim Kloster in Ensdorf und dem Feuerwehrgerätehaus Wolfsbach zugestimmt worden ist. Die Geräte beim Kinderspielplatz am Mossbergweg in Ensdorf sind zum Teil bereits aufgebaut, die Anlage angesät, so dass die Kinder spätestens zu den Sommerferien den Spielplatz nutzen können.

Bilder

DJK Sportgelände
DJK Sportgelände
Kinderkrippe
Umgestaltung des oberen Pausehofes
Schadstellen in Gemeindestraßen
Schadstellen in Gemeindestraßen

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