Gemeinderatssitzung im Juni 2015

| Hans Babl | Mittelbayerische Zeitung

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend wurden drei Gemeinderäte für 25 Jahre Zugehörigkeit zu diesem Gremium von Bürgermeister Markus Dollacker mit Urkunden und einem kleinen Präsent geehrt.

August Berschneider, der nicht anwesend war, Karl Roppert, der über zwölf Jahre auch Bürgermeister und einige Jahre zweiter Bürgermeister war, sowie Hermann Trager, der auch viele Jahre in verschiedenen Funktionen tätig war. „Das war eine Zeit vieler Diskussionen, schwieriger Entscheidungen, aber auch eine Zeit von viel Einigkeit“, betonte der Bürgermeister. In euerer Zeit als Gemeinderat wurde darüber zwar viel geschimpft, aber ihr wurdet leider nur wenig gelobt. Ihr habt aber über all die25 Jahre konstruktive Mitarbeit im Gemeinderat, Einsatz für Demokratie, kommunale Selbstverwaltung gezeigt, und habt dem Gemeinwohl gedient“, lobte er.

Anschließend bewilligte der Gemeinderat einstimmig den Bauantrag von Wolfram und Monika Seebauer auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in der Abt-Meiller-Straße 22 in Ensdorf. Einstimmig wurde auch der Beschluss der Auftragsvergabe an die billigst anbietende Firma EAA Elektroanlagenbau Markus Pöllath in Sulzbach-Rosenberg für die Elektroinstallationsarbeiten Beleuchtung für die Sanierung der Innen- und Hallenbeleuchtung der Mittelschule Ensdorf zu einem Angebotspreis von 131.199 Euro gefasst.

Die DJK Ensdorf hatte Antrag auf Zuschuss für diverse Aufwendungen im Zusammenhang mit der Neuverpachtung der Sportgaststätte gestellt. Unter anderem für die Reparatur der Schankanlage, neue Mülltonnen und deren Einhausung sowie diverse Leuchtkörper und Bewegungsmelder, deren Kosten sich auf über 1.361 Euro belaufen. Die Verwaltung hatte empfohlen, den Antrag abzulehnen, da die Ausgaben notwendig geworden seien, um Pachteinnahmen zu erzielen. Gemeinderat Karl Roppert argumentierte dagegen, dass die Pachteinnahmen durch Reinigungskosten für den Sportbetrieb draufgingen. Gemeinderat Johann Eichenseer  schlug vor, sich an den Kosten zu beteiligen, da es  sich um Erhaltungskosten handle und es „wahnsinnig wichtig ist, dass wir ein Wirtshaus haben, in dem öffentliche Veranstaltungen stattfinden können“. Gemeinderat Achim Hantke plädierte für eine Beteiligung der Gemeinde in Höhe von 500 Euro. Dem stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. „Damit kommt auch unsere Wertschätzung für die Arbeit der DJK zum Ausdruck“, erklärte Bürgermeister Dollacker abschließend.

Er berichte darüber, dass Schadstellen an Gemeindestraßen für 35.000 Euro ausgebessert wurden und demnächst rund fünf Kilometer Risse verfugt werden. „Für die Brückensanierung Leidersdorf ist bisher erst ein Angebot eingegangen. Ich hoffe auf weitere Angebote“, so der Bürgermeister. Zwecks eines SPD-Antrages auf kostenfreie Energieanalysen für örtliche Vereine zur Optimierung und Einsparung von Energie in Zusammenarbeit mit dem ZEN, was ein Pilotprojekt für den ganzen Landkreis werden könnte sowie Antrag auf Zuschuss für die Vereine zur Umstellung auf energiesparende Beleuchtung sicherte Bürgermeister Dollacker zu: „Wir setzen uns zusammen und erarbeiten einen Beschlussvorschlag.

Problematisch ging es im Gemeinderat zu als es um den Beschluss über die Beschaffung eines neuen Fahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Ensdorf ging. Obwohl sich der Gemeinderat bereits in einer nichtöffentlichen Sitzung und einer Klausurtagung ausführlich – auch mit den Kommandanten aller Feuerwehren der Gemeinde und KBR Fredi Weiß – für das Fahrzeugkonzept der Gemeinde Ensdorf abgestimmt hatte, und sich als Ersatz für das in die Jahre gekommene LF 8 für HLF 20/16 ausgesprochen hatte, kam das Thema erneut auf die Tagesordnung. Gemeinderat Martin Reiser meinte, dass man sich genug darüber unterhalten habe. Allerdings wisse keiner, was man eigentlich brauche. Deshalb schlug er vor, eine Fachfirma zu beauftragen, welche eine Bedarfsplanung erstellen solle.

Den entgegnete Gemeinderat Hermann Trager, dass bereits eingehend – einschließlich der Feuerwehrspitzen – darüber beraten worden sei. Mehrheitlich sei man dabei der Meinung gewesen, dass ein HLF 20/16 langfristig in die Zukunft gesehen für die nächsten 25 Jahre die beste Lösung sei. Gemeinderat und Feuerwehrvorsitzender Richard Reiser erklärte, dass er gegen ein HLF 20/16 nichts einzuwenden habe, verwies aber darauf, dass man für die Jugendausbildung und Übungen eine mobile Tragkraftspritze benötige. Er schlug vor, aus dem Vorausrüstwagen den Spreizer auszubauen und dafür eine mobile Tragkraftspritze einzusetzen. Gemeinderat Johann Bösl fühlte sich „hin- und hergerissen“ und plädierte auch für die Einschaltung einer Fachfirma, welche eine Bedarfsermittlung erstellen solle. Schließlich gehe es um eine enormer Investition von rund 400.000 Euro für die nächsten 25 Jahre, und die Bevölkerung würde nicht verstehen, wenn sich der Gemeinderat ohne Bedarfsplanung auf solche Kosten einlasse. Auch Gemeinderat Roland Müller meinte, dass man eine Bedarfsermittlung eines unabhängigen Fachbüros brauche, „weil keiner von uns in der Lage ist, zu beurteilen, was wir wirklich brauchen“.

Zweiter Bürgermeister Karl Roppert insistierte: „“Wenn wir ein Büro einschalten, läuft uns die Zeit vorbei, das dauert wieder!. Wenn eine Bedarfsermittlung, dann muss auch das Gesamtkonzept für alle drei gemeindlichen Feuerwehren  Ensdorf, Wolfsbach und Thanheim darin berücksichtigt werden.“ Auch Gemeinderat Victor Hammer fand ein Gutachten „nicht schlecht, zumal scheinbar Uneinigkeit zwischen Freiwilliger Feuerwehr und Gemeinderat besteht“.  Bürgermeister Dollacker plädiert für den Beschlussvorschlag, das alte LF 8 durch das neue HLF 20/16 zu ersetzen. „Wir haben ausgiebig in verschiedensten Gremien sowie mit Feuerwehrführungskräften beraten. Die Feuerwehr hat sich jahrelang damit beschäftigt, seit über einem Jahr auch der Gemeinderat. Jetzt kommt plötzlich immer wieder Neues auf und in letzter Sekunde neue Ideen. Das HLF 20/16 ist ein universelles Fahrzeug und das einzige, mit dem wir den Erstangriff für die ganze Gemeinde abdecken können.“

Letztendlich stand er mit seiner Meinung alleine auf weiter Flur: Die elf anwesendem Gemeinderäte stimmten gegen ihn und forderten die Einschaltung einer Fachfirma zur Ermittlung eines Bedarfsplanes für die drei Feuerwehren der Gemeinde.