Gemeinderatssitzung im Oktober

| Hans Babl | Mittelbayerische Zeitung, Gemeinde

In der Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend wurde einstimmig beschlossen, den Bebauungsplan „Ensdorf-Süd“ (etwa ab dem Seniorenheim Richtung Rieden) aus dem Jahr 1965 aufzuheben.

Nach dieser langen Zeit haben sich die Bauformen und Zielvorstellungen grundlegend geändert, wurde argumentiert. Die Grundstücke sind zum Teil sehr groß. Eine bauliche Nachverdichtung, die heute aufgrund des immensen Landverbrauchs auch im neuen Landeentwicklungsplan Bayern gefordert werde, erschwere dieser alter Bebauungsplan sehr. Nahezu des der neuen Bauvorhaben in diesem Gebiet erfordere Ausnahmen und Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes aus dem Jahr 1965, obwohl sonst alle Vorschriften der bayerischen Bauordnung  eingehalten würden. Bis auf vier Bauparzellen sind die Grundstücke bebaut. Die weitere bauliche Entwicklung kann mit der Aufhebung des Bebauungsplanes nach der jeweils gültigen bayerischen Bauordnung erfolgen.

„Aktueller Anlass für die Aufhebung des Bebauungsplanes war ein Bauvorhaben“, so Bürgermeister Markus Dollacker. „Keiner hat in den letzten Jahren die geforderten Bauvorschriften eingehalten, Jedem wurden Befreiungen erteilt. Der bisherige Bebauungsplan macht keinen Sinn mehr, behindert nur. Mit der Aufhebung des Bebauungsplanes wird nun eine zeitgemäße und übliche Bebauung möglich.“

Der Bebauungsplan „Ensdorf-Süd“ wurde vom Gemeinderat einstimmig insgesamt aufgehoben. Die künftige Bebauung richtet sich nach den Vorgaben des Bayerischen Baugesetzbuches für  von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile. Die frühzeitige Bürgerbeteiligung  und die frühzeitige Anhörung der Träger öffentlicher Belange wird nach dem Bayerischen Baugesetzbuch durchgeführt. Gemeinderat Werner Scharl regte an, auch andere veralterte Bebauungspläne aufzuheben. Bürgermeister Dollacker versprach, dies prüfen zu lassen.

Bürgermeister Dollacker informierte seiner Gemeinderäte über die vorliegende Kindergartenabrechung 2011/2012. Das Defizit in Höhe von 59376 Euro belaufe sich wie im Haushaltsplan vorgesehen. Davon hat vertraglich geregelt die Gemeinde 80 Prozent gleich 47500 zu tragen und die Katholische Kirchenstiftung den Rest von 11875 Euro.

Die Freiwillige Feuerwehr Thanheim hatte Antrag auf Bezuschussung für die Erneuerung des Schutzzaunes beim Fußballplatz beim ehemaligen Schulhaus gestellt. Sie übernimmt die Errichtung und 1000 Euro der etwa 4400 Euro Kosten für die rund 120 Meter lange Umzäunung. Der Gemeinderat sagte zu, wie in Wolfsbach, die Restkosten zu tragen.