Gemeinderatssitzung im Juli
| Hans Babl | Mittelbayerische Zeitung
Im Vollzug der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 ging es um die Mittelbewirtschaftung der Haushaltsstelle „Sanierung des Rathauses“. Die Gesamtkostenschätzung der Sanierung des Rathauses belief sich auf 332000 Euro. Bei der Hausaltsplanung 2011 ging man von diesen Kosten aus und zog die bisherigen Ausgaben ab. Hierdurch ergab sich ein Haushaltsansatz in Höhe von 121000 Euro. Dabei wurde aber übersehen, dass viele Kosten entstanden sind, die nicht über das Architekturbüro liefen wie z. B. Umzugkosten der Verwaltung in vorübergehende Räume, Versetzen des Tresors, Anschluss der Heizung an die Fernwärmeleitung und ähnliches. Diese Kosten summieren sich auf rund 17500 Euro. Hinzu kommen vom Gemeinderat bereits genehmigte Mehrkosten in Höhe von etwa 6500 Euro wie z. B. das Drehen der Innentreppe. Zusätzlich kommen noch die Kosten für Verschattungslamellen für die Fenster in Höhe von rund 8000 Euro. „Darüber hinaus macht es Sinn, noch einen kleineren Betrag in Höhe von 3000 Euro für Maßnahmen, die noch anstehen (z. B. Garderobe), einzuplanen“, so Bürgermeister Markus Dollacker.
Insgesamt wurden also bei der Haushaltsstelle „Sanierung des Rathauses“ 35000 Euro zu wenig an Haushaltsmitteln veranschlagt. Die Verwaltung schlug vor, die Deckung aus der Haushaltsstelle „Brückensanierungen“ zu nehmen. Hier sind Mittel in Höhe von 100000 Euro veranschlagt. Benötigt werden auf Grund von Verschiebungen vorgesehener Maßnahmen aber für 2011 nur rund 40000 Euro. Bei einer Gegenstimme segnete der Gemeinderat der Haushaltsumschichtung zu.
Den Zuschlag für die Lieferung und Montage von Lamellen-Anlagen für die Verschattung des Fenster des Rathauses erhielt einstimmig die wirtschaftlich günstigste Firma Richard Reiser, Raumausstatter, Ensdorf zum Angebotspreis von brutto 7998,80 Euro.
Saniert werden soll auch der Bauhofplatz. Ein Waschplatz in der Größe von acht mal 4,50 Metern mit Ölabscheider wird angelegt, der restliche Platz und die Auffahrt werden asphaltiert und entwässert. Dafür wurde der Auftrag einstimmig an die Bietergemeinschaft Firma Baggerbetriebe Zapf, Ensdorf/Bauunternehmung Hans Senft, Ensdorf/Rieden zu einem Angebotspreis von brutto 62577,23 Euro vergeben. Sie hatte das wirtschaftlich günstigste Angebot abgegeben.
Neu erstellt werden müssen zwei Kanalhausanschlüsse in der Stichstraße zur Strohbergstraße in der Nähe der ehemaligen Schule Wolfsbach. Auch hier hatte die Bietergemeinschaft Zapf/Senft mit 7732,38 Euro das günstigste von vier Angeboten abgegeben.
Die Regierung der Oberpfalz hat die Auflösung des gemeindefreien Gebietes „Hirschwald“ vorgeschlagen. Der Vorschlag deckt sich mit dem Beschluss des Ensdorfer Gemeinderates vom 6. September 2007 bis auf eine marginale Änderung, da eine kleine Fläche zusätzlich dem Gemeindegebiet Ensdorf zugeschlagen wird. Daher stimmte der Gemeinderat dem Vorschlag der Regierung einstimmig in vollem Umfang zu.
Vorgesehen im Haushaltsplan 2011 ist die Oberflächenentwässerung der Waldhausstraße in Wolfsbach. Der Landkreis schreibt zurzeit die Asphaltierungsarbeiten an der neu erstellten Brücke des Rad-Wanderweges aus. In diesem Zusammenhang bietet sich an, die vorgesehenen Sanierungsarbeiten der Waldhausstraße bis zur Auffahrt Hütberg mit durchzuführen. Dies hat den Vorteil, dass für beide Seiten günstigere Angebotspreise aufgrund der höheren Mengen zum Tragen kommen und die Gemeinde Ensdorf nicht selbst ausschreiben muss. Weil der Landkreis die Auftragsvergabe und Durchführung der Maßnahme in den Sommerferien plant, muss die Gemeinde Ensdorf schnell reagieren können. Deshalb beschloss der Gemeinderat bei drei Gegenstimmen, Bürgermeister Dollacker zu ermächtigen, in Abstimmung mit dem Landkreis den Auftrag für die Oberflächensanierung der Waldhausstraße in Wolfsbach vergeben zu können. Die Gemeinde rechnet mit einem Kostenaufwand von rund 60000 Euro. Eine längere Diskussion war der Abstimmung vorausgegangen. Einige Gemeinderäte waren der Ansicht, man solle doch gleich bis zur Abzweigung Seidlthal asphaltieren. Dafür aber sind im Haushalt keine Mittel vorgesehen und bei einer Umschichtung müsste man andere dringend notwendige Straßensanierungen weiter verschieben.
Angeregt durch den Heimat- und Kulturverein Ensdorf wird im Rahmen des Naturparks Hirschwald ein Waldlehrpfad eingerichtet werden. Er beginnt an der Kreuzung Eggebergweg/Hirschwaldstraße, führt über die Stationen, den ehemaligen Pflanzgarten und die Streuobstwiese des Klosters zurück zum Eggenbergweg. Entlang des Weges befindet sich eine hohe Anzahl verschiedenster Baumarten. Über deren Bedeutung, Eigenarten, Nutzungsmöglichkeiten usw. werden Info-Pflöcke und eine Broschüre Aufschluss geben. Da der Waldlehrpfad teilweise auf Staatsforstgrund verläuft, muss ein Vertrag zwischen der Gemeinde Ensdorf und den Bayer. Staatsforsten AöR über die Benutzung des Staatsforstgrundes geschlossen werden. Dabei entfällt eine Vergütung für die Benutzung. Beschluss einstimmig.
Bürgermeister Markus Dollacker gab bekannt, dass für die drei gemeindlichen Feuerwehren in Abstimmung mit den Kommandanten für 6744 Euro Beschaffungen getätigt worden sind. Das Landratsamt bittet um Vorschläge von Personen, denen eine „Ehrung für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung“ zuteil werden soll. Die Klassen 5a und b der Mittelschule Ensdorf dankten für die großzügige finanzielle Unterstützung ihres Schullandheimaufenthaltes in Kallmünz. Die Offene Ganztagsschule der Mittelschule Ensdorf hat ab September einen neuen Träger, nämlich die Salesianer Don Boscos im Kloster Ensdorf. „Die Schülerzahlen an der Mittelschule Ensdorf entwickeln sich sehr erfreulich“, so Bürgermeister Dollacker. „Es wird im kommenden Schuljahr zwei fünfte, zwei sechste, zwei siebte, eine achte und eine neunte Klasse geben.“ In Auftrag gegeben wurden neue Ortspläne für die Gemeinde. Dann noch ein Wermutstropfen: Für Sanierung und Neubau des Tierheimes muss die Gemeinde – wie jede andere auch – zwei Euro je Einwohner berappen. Am neu renovierten Stephansturm zeigen sich an der südöstlichen Seite massive Schäden an der Verputzung. Diese werden untersucht und es wird geklärt, wer dafür aufkommen muss. „Die Gemeinde jedenfalls nicht. Es liegt noch Gewährleistung vor“, betonte der Bürgermeister. Zum Schluss der fast dreistündigen Gemeinderatssitzung noch etwas erfreuliches: Der frühere Klosterdirektor Pater Georg Matt wird am 21. August nach Hofstetten kommen und um 17.00 Uhr das restaurierte Altarbild der Kruckental-Kapelle segnen.
