Gemeinderatssitzung im Februar

| Hans Babl | Mittelbayerische Zeitung

Ohne Einwände genehmigte der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag eine ganze Reihe von Bauanträgen. Der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 wurde einstimmig Entlastung erteilt.

Nachdem schon  mehrfach über den Bauantrag von Herbert Zapf, Bahnhofstraße 16 in Ensdorf, auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Flurnummer 373/10 der Gemarkung Ensdorf beraten und dann auch das Landratsamt eingeschaltet worden war, stimmte der Gemeinderat ohne Einwände dem Bauvorhaben im so genannten Außenbereich der Gemeinde und im Landschaftsschutzgebiet des Landkreises Amberg-Sulzbach zu. Es dürfte auch gute Aussichten auf Genehmigung durch die Baugenehmigungsstelle des Landratsratsamtes haben, nachdem der Bauantrag mit allen Beteiligten vorbesprochen ist.

Ohne Gegenstimmen wurden auch die Bauanträge von Philipp Roidl, Asamstraße 9 in Ensdorf, auf energetische Sanierung des Ober- und Dachgeschosses sowie Teilabriss des Nebengebäudes auf dem Grundstück Don-Bosco-Straße 3 in Ensdorf; von Petra Deml, Schwandorfer Straße 21a in Ensdorf, auf Errichtung einer Steinkorbwand auf Flurnummer 728 der Gemarkung Ensdorf; von Jürgen Hofmeister, Kirchgasse 3 in Thanheim, auf Errichtung einer überdachten Holzlege auf Flurnummer 62 der Gemarkung Thanheim; sowie von Irmgard und Hubert Reinwald, Talblick 4 in Wolfsbach, auf Dachgeschossausbau mit Dachgauben auf Flurnummer 439/4 der Gemarkung Wolfsbach, genehmigt.

Bekannt gegeben wurde der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009. Einwendungen wurden nicht erhoben. Die im Haushaltsjahr 2009 anfallenden überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben waren bereits in früheren Gemeinderatsbeschlüssen bewilligt worden. Bemängelt wurde lediglich das Fehlen eines Bestandsverzeichnisses über bewegliche und unbewegliche Güter. „Mit einem solchen könnte künftiger Bedarf besser ermittelt werden. Bei Neuanschaffungen sollte man dies unbedingt bedenken“, erklärte Gemeinderat Werner Scharl, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Ferner seien einige Verpachtungen nicht geregelt. Er lobte die Rechnungsführung als „gewissenhaft, ordentlich und genau“ und dankte Kämmerer Josef Donhauser und Geschäftsstellenleiter Josef Rester für „geleistete gute Arbeit“. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 ergibt in Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 2,643023 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt 713318 Euro, also einen Gesamthaushalt in Höhe von 3,356341 Euro. Darin enthalten sind 780065 Euro Zuführung zum Vermögenshaushalt und 448 Euro unerledigte Verwahrgelder.

Bürgermeister Markus Dollacker hatte auch eine betrübliche Nachricht: Voraussichtlich im April baut die Telekom das Telefonhäuschen in der Thanheimer Straße ab, da es veraltet ist und zuwenig genutzt wird. In der Wasserversorgung Ensdorf wurden im vergangenen Jahr 94156 Kubikmeter Wasser gefördert. Erfreulich: der spezifische Wasserverlust beträgt nur 7,580 Prozent. „Ein Durchschnitt von 15 bis20 Prozent sind durchaus üblich“, so der Bürgermeister. Außerdem gab er bekannt, dass der rechtliche Rahmen für die Verträge mit der Hauptschule Schmidmühlen nun öffentlich-rechtlich genehmigt und rechtsgültig sind.

Die Stundenabrechnungen für den Bauhof ergab, dass in 2010 für die Friedhöfe fast 9000 Euro an Arbeitsleistungen angefallen sind, für Feuerwehren rund 1000 Euro, „rund ums Rathaus“ 9175 Euro, für Schule 1745 Euro, für Gemeinschaftsdienste und Veranstaltungen 12000 Euro, für gemeindlichen Anteil der Klosteranlage 2842 Euro, für Spiel- und Bolzplätze 6020 Euro, für Sportanlagen 3312 Euro, für Grünanlagen und öffentliche Freiflächen 20343 Euro, für Gemeindewald 3066 Euro, für Gemeindestraßen 65975 Euro, für Katastrophenschutz 290 Euro, für Kanalisation 8280 Euro und für Wasserversorgung 43372 Euro.

„Für das Haushaltsjahr 2011 sieht es nicht rosig aus“, erklärte Bürgermeister Dollacker. „Nur begonnene oder schon beschlossene Sachen können wir heuer abarbeiten. Mehr ist wohl nicht drin!“ Eine Gemeinderatsklausur ist für März geplant. Gemeinderat August Berschneider empfahl den Fraktionen, sich Gedanken zu machen, was mittel- oder langfristig geschehen soll oder kann. Gemeinderat Werner Scharl ergänzte: „Wir müssen Ziele anvisieren!“

Die Bürger wurden an die Reinigungspflicht von Straßen und Wegen erinnert. Darunter falle auch die Beseitigung von Hundekot.

Gemeinderätin Sabine Müller lobte die Pfarr- und Gemeindebücherei. „Mit unseren Geldern werden laufend schöne und interessante Bücher und andere Medien für Kinder, Jugendliche und Erwachsene angeschafft. Das Angebot ist toll! Leider wird es noch zu wenig genutzt.“ Der Eingang der Pfarr- und Gemeindebücherei befindet sich zwischen Klosterpforte und dem Eingang zum Pfarrbüro. Die Bücherei ist sonntags von 10 bis 11.30 Uhr und donnerstags von 16 bis17 Uhr geöffnet.